Beleidigt oder bedroht im Internet – Wann Anzeige erstatten?
Redaktion Polizeiticker Österreich
Eine beleidigende Nachricht auf WhatsApp, eine Drohung über Instagram oder öffentliche Beschimpfungen auf Facebook: Angriffe im Internet können für Betroffene äußerst belastend sein. Doch wann handelt es sich um eine Straftat? Wann sollte man zur Polizei gehen und welche Möglichkeiten haben Betroffene in Österreich?
Nicht jede Beleidigung ist automatisch strafbar
Soziale Netzwerke bieten Raum für Diskussionen und unterschiedliche Meinungen. Doch nicht jeder Streit bleibt sachlich. Persönliche Angriffe, Beschimpfungen und Drohungen gehören für manche Nutzer mittlerweile zum digitalen Alltag.
Dennoch sind auch im Internet strafrechtliche Grenzen zu beachten. Allerdings ist nicht jede unfreundliche Äußerung oder verletzende Nachricht automatisch eine Straftat. Entscheidend sind unter anderem der genaue Wortlaut, die Umstände und die Frage, ob eine Äußerung öffentlich oder in einem privaten Gespräch erfolgt.
Beleidigungen im Internet: Was ist strafbar?
In Österreich regelt § 115 des Strafgesetzbuchs (StGB) den Tatbestand der Beleidigung. Strafbar kann beispielsweise sein, jemanden öffentlich oder vor mehreren Leuten zu beschimpfen oder zu verspotten. Auch Äußerungen in sozialen Netzwerken können darunterfallen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Eine einzelne beleidigende Nachricht in einem privaten Zweierchat erfüllt dagegen nicht ohne Weiteres den Tatbestand der Beleidigung nach § 115 StGB.
Übrigens ist die gewöhnliche Beleidigung in Österreich grundsätzlich ein sogenanntes Privatanklagedelikt. Das bedeutet, dass Betroffene die Strafverfolgung in der Regel selbst durch eine Privatanklage beim zuständigen Gericht einleiten müssen. Anders als bei vielen anderen Straftaten führt die Staatsanwaltschaft hier grundsätzlich kein Ermittlungsverfahren.
Üble Nachrede: Wenn der Ruf einer Person geschädigt wird
Auch die Verbreitung rufschädigender Behauptungen kann strafrechtliche Folgen haben. Von übler Nachrede nach § 111 StGB kann beispielsweise die Rede sein, wenn jemand einer anderen Person vor Dritten ein unehrenhaftes Verhalten oder eine verächtliche Eigenschaft vorwirft, die geeignet ist, sie in der öffentlichen Meinung herabzusetzen.
Dabei kommt es auf die konkreten Umstände an. Auch die Frage, ob eine Behauptung wahr ist oder bewiesen werden kann, spielt rechtlich eine wichtige Rolle. Üble Nachrede ist grundsätzlich ebenfalls ein Privatanklagedelikt. Wer von solchen Äußerungen betroffen ist, sollte deshalb frühzeitig rechtlichen Rat einholen.
Drohungen über WhatsApp oder Instagram –Wann wird es strafbar?
Deutlich ernster ist die Situation, wenn jemand im Internet bedroht wird. Nach § 107 StGB kann eine gefährliche Drohung strafbar sein, wenn sie erfolgt, um einen anderen Menschen in Furcht und Unruhe zu versetzen. Dazu können beispielsweise ernst zu nehmende Drohungen mit körperlicher Gewalt gehören. Besonders schwerwiegend sind unter anderem Drohungen mit dem Tod oder einer erheblichen Verletzung. Ob eine Nachricht tatsächlich als gefährliche Drohung einzustufen ist, hängt von ihrem Inhalt und den konkreten Umständen ab.
Wer sich ernsthaft bedroht fühlt, sollte die Nachrichten sichern und die Polizei verständigen. Bei einer unmittelbaren Gefahr ist der Polizeinotruf 133 zu wählen.
Cybermobbing – Wenn Angriffe im Netz nicht aufhören
Wiederholte Demütigungen, öffentliche Bloßstellungen oder die Verbreitung privater Bilder können für Betroffene erhebliche Folgen haben. In Österreich gibt es mit § 107c StGB einen eigenen Straftatbestand für bestimmte Formen der fortdauernden Belästigung über Telekommunikation oder Computersysteme.
Darunter können etwa schwerwiegende öffentliche Ehrverletzungen oder die unerlaubte Veröffentlichung von Informationen und Bildern aus dem höchstpersönlichen Lebensbereich fallen, wenn die weiteren gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Dabei muss nicht jede strafbare Handlung aus zahlreichen einzelnen Nachrichten bestehen. Auch ein einzelner Beitrag, der für viele Menschen über längere Zeit sichtbar bleibt, kann unter bestimmten Voraussetzungen relevant sein. Nicht jede wiederholte Beschimpfung erfüllt jedoch automatisch den Tatbestand des Cybermobbings.
Stalking: Wenn jemand ständig Kontakt sucht
Eine weitere Form digitaler Belästigung ist das sogenannte Stalking. Wer trotz klarer Ablehnung immer wieder Nachrichten verschickt, über verschiedene Accounts Kontakt sucht oder eine Person systematisch verfolgt, kann unter bestimmten Voraussetzungen den Tatbestand der beharrlichen Verfolgung nach § 107a StGB erfüllen.
Entscheidend sind insbesondere die Dauer, die Intensität und die Auswirkungen auf die Lebensführung der betroffenen Person. Auch in solchen Fällen ist es sinnvoll, sämtliche Kontaktversuche zu dokumentieren und sich an die Polizei zu wenden.
Anzeige erstatten: Wann sollte man zur Polizei gehen?
Eine Anzeige bei der Polizei ist insbesondere dann sinnvoll, wenn eine mögliche Straftat vorliegt. Das gilt beispielsweise bei gefährlichen Drohungen, strafrechtlich relevantem Stalking oder Cybermobbing. Betroffene müssen nicht selbst beurteilen können, welcher Straftatbestand erfüllt sein könnte. Sie können den Sachverhalt schildern und vorhandene Beweise vorlegen.
Bei gewöhnlichen Beleidigungen oder übler Nachrede ist allerdings zu beachten, dass es sich grundsätzlich um Privatanklagedelikte handelt. Hier kann eine rechtliche Beratung der geeignete erste Schritt sein.
Beweise sichern: Screenshots können entscheidend sein
Wer im Internet beleidigt, bedroht oder belästigt wird, sollte entsprechende Inhalte möglichst frühzeitig sichern.
Hilfreich sind insbesondere:
- Screenshots von Nachrichten, Kommentaren und Beiträgen
- Datum und Uhrzeit der Vorfälle
- Profilnamen und Links zu den betreffenden Accounts
- vollständige Chatverläufe, soweit sie für den Vorfall relevant sind
- eine Dokumentation wiederholter Kontaktversuche
Wichtig ist, den Zusammenhang der Nachrichten erkennbar zu lassen. Einzelne aus dem Kontext gerissene Aussagen können später schwerer einzuordnen sein. Nach der Beweissicherung können Betroffene beleidigende Accounts blockieren und problematische Inhalte direkt bei den jeweiligen Plattformen melden.
Was tun, wenn die Angriffe anonym erfolgen?
Auch anonyme Accounts bieten keinen Freibrief für strafbare Handlungen. Ob die Identität einer Person ermittelt werden kann, hängt allerdings von den vorhandenen Informationen und den rechtlichen sowie technischen Möglichkeiten ab. Betroffene sollten deshalb auch bei unbekannten Absendern Beweise sichern und bei Verdacht auf eine Straftat Anzeige erstatten.
Von eigenen Nachforschungen, Drohungen oder öffentlichen Anschuldigungen gegen vermeintliche Täter ist abzuraten.
Wo bekommen Betroffene Unterstützung?
Beleidigungen, Drohungen und öffentliche Bloßstellungen können das Sicherheitsgefühl erheblich beeinträchtigen. In Österreich gibt es verschiedene Anlaufstellen, die Betroffene unterstützen. Dazu gehören die Opferhilfeeinrichtungen sowie Beratungsangebote gegen Hass im Netz. Unter bestimmten Voraussetzungen ist auch eine kostenlose psychosoziale oder juristische Prozessbegleitung möglich.
Bei akuter Gefahr sollte unmittelbar die Polizei unter 133 verständigt werden. iemand muss Bedrohungen oder systematische Belästigungen im Internet einfach hinnehmen.