Coronavirus – Zwischenbilanz der Landespolizeidirektion Steiermark

Die vergangenen Wochen standen ganz im Zeichen des Coronavirus und seinen Auswirkungen – auch bei der Polizei. Nun zieht die Landespolizeidirektion Zwischenbilanz und bedankt sich mit einem außergewöhnlichen Video über den Dächern von Graz öffentlich bei den rund 4.200 Bediensteten von Polizei und Sicherheitsverwaltung. Damit will die heimische Exekutive auch ein starkes Zeichen des respektvollen und gemeinsamen Miteinanders in der Steiermark setzen.

Die Polizei als verlässlicher Sicherheitspartner
Gerade in Krisenzeiten ist es von enormer Bedeutung, dass die Polizei der Bevölkerung als Garant für Stabilität & Sicherheit zur Seite steht. Bedingt durch Urlaubssperre und unterstützende Polizeischüler/innen im Außendienst, standen die vergangenen Wochen durchschnittlich rund 1.500 Polizistinnen und Polizisten täglich für die Sicherheit aller Menschen in der Steiermark im Einsatz. Durch rechtzeitige Vorsorgemaßnahmen (Stichwort flächendeckender Gruppendienst mit kontaktloser Dienstübergabe) wurden in Summe lediglich 17 steirische Beamte positiv auf Covid-19 getestet, wovon – bis auf einen einzigen – alle bereits wieder genesen und einsatzfähig sind.

Neue Herausforderung im Kampf gegen einen "unsichtbaren Gegner"
Wie das öffentliche Leben generell, stand auch die Polizei zu Beginn der Corona-Krise vor vielerlei herausfordernden Änderungen. So sorgte ein 24/7-Einsatzstab in der Landespolizeidirektion mit Beteiligung verschiedenster Abteilungen für die interne Koordinierung und die behördenübergreifende Kommunikation. Für die Einätze im Außendienst standen den Regeldienst-Streifen rund um die Uhr Spezialkräfte der Einsatzeinheit sowie eigens geschaffene "Kompetenzteams" mit gefahrenstoffkundigen Polizisten (GKO) und Polizei-Sanitätern über 470 Mal für Einsätze mit Covid19-Verdachtsfällen zur Verfügung. So konnte auch den vor dem Virus nicht Halt machenden polizeilichen Amtshandlungen dementsprechend nachgekommen werden.

Zwischen Sicherheitsdialog und Anzeige
Der aufklärende Sicherheitsdialog mit den Menschen in der Steiermark hatte in den vergangenen Wochen, mehr denn je, oberste Priorität. Doch auch ein konsequentes Einschreiten bei der Vollziehung der Covid-Maßnahmengesetze für die Gesundheitsbehörden, liegt im Aufgabenbereich der Polizei. Von den diesbezüglich 4.077 Anzeigen und 1.100 Organmandaten war ein weit überwiegender Teil der Übertretungen (etwa 75%) in Zusammenhang mit unzureichendem Sicherheitsabstand im öffentlichen Raum festzustellen. Die Gesamtzahl der Übertretungen ist, beispielsweise verglichen mit über einer Million Geschwindigkeitsübertretungen im Jahr 2019, äußerst gering und mittlerweile stark rückläufig. Mehr als 900 Mal unterstützten Kriminalisten des Landeskriminalamtes die Gesundheitsbehörden bei der Bearbeitung von Fragebögen (Contact Tracing) und leisteten so einen wesentlichen Beitrag für die rasche Unterbrechung von Infektionsketten.

Weniger Unfälle & Corona als "Kriminalitäts-Bekämpfer"
Bedingt durch die Ausgangsbeschränkungen kam es in der Steiermark, verglichen mit demselben achtwöchigen Zeitraum des Vorjahres, generell zu Rückgängen in verschiedensten Deliktsbereichen wie beispielsweise in der Eigentums- oder Gewaltkriminalität. Eine Ausnahme bilden hier Cybercrime-Delikte, bei welchen ein Anstieg zu verzeichnen war (exakte statistische Daten liegen noch nicht vor). Was Unfälle gesamt betrifft, so kam es bei Verkehrs-, Arbeits- und Alpinunfällen zu einem Minus von 46% (2019: 6.619; 2020: 3.578). Allein der Rückgang von 210.113 auf 84.048 festgestellten Geschwindigkeitsübertretungen (-60%) und zwei Drittel weniger Verkehrstote (2019: 15; 2020: 5), spiegeln den "Einbruch" des öffentlichen Lebens auf den steirischen Straßen wider. Im alpinen Gelände verzeichnete die steirische Alpinpolizei weniger Einsätze mit weniger Beteiligten, was zudem auch auf das verfrühte Saison-Ende zurückzuführen ist.

Der Polizeiarbeit "keine Grenzen gesetzt"
Angepasst an die dynamischen Rahmenbedingungen und in enger Absprache mit slowenischen Behörden stellte die Fremdenpolizei innerhalb kürzester Zeit veranlasste Grenzschließungen an der österreichisch-slowenischen Grenze sowie verstärkte Kontrollen an den geöffneten Grenzübergängen sicher. Dabei kam es bedingt durch ergänzende Überprüfungen der Gesundheitsbehörden (Gesundheitschecks) auch zu vermehrten Zurückweisungen. Durch konsequente Kontrollen mit Unterstützung des im Assistenzeinsatz befindlichen österreichischen Bundesheeres entlang der grünen Grenze gelang es dabei auch, die illegale Migration zu senken. Auch die Anzahl der Asylanträge ging zurück.

Die Mannschaft der Logistik – nicht nur einen guten "Spruch auf Lager"
Egal ob Versorgung, Ausrüstung oder EDV – der erhöhte Bedarf an diversen Sicherheitsvorkehrungen und neuen Technologien (Stichwort Videokonferenzen) über alle polizeilichen Bereiche hinweg forderte insbesondere die Mitarbeiter/innen der Logistik enorm. So sorgten EDV-Techniker mit beispielsweise über 400 Software-Aktualisierungen für den reibungslosen Betrieb der kritischen Infrastrukturen. Mit der Auslieferung von knapp 150.000 Stück an diverser Schutzausrüstung sowie knapp 20.000 Litern Desinfektionsmittel war auch die diesbezügliche Versorgung bestens gewährleistet.

Mit (der) "Steiermark" – für die Steiermark
"Besondere Leistungen, verdienen besondere Anerkennung", sind sich die Führungskräfte der steirischen Polizei rund um Landespolizeidirektor Gerald Ortner einig. Mit einem auf dem Facebook-Account der "Polizei Steiermark" veröffentlichen Musikvideo der heimlichen Landeshymne "Steiermark" (in einer Version der Polizeiband "Officers Only") sowie einer Grußbotschaft der AustroPop-Legende Gert Steinbäcker sagt nun die polizeiliche Führungsspitze offiziell "Danke". Damit knüpft die Exekutive an der Aktion #polizeisagtdanke von Ende März an, bei der sich die steirischen Beamten mit genau diesem Hit aus den Lautsprechern der Polizeifahrzeuge bei der disziplinierten Bevölkerung bedankt hatten.